Die Armee muss dringend verteidigungsfähig werden!

Seit ein paar Monaten wird uns plötzlich aufgezeigt, dass wir und verschiedene andere Länder die Sicherheit und Stabilität immer mehr als gegeben betrachtet haben.

Die Armee, die einen wesentlichen Beitrag dazu leistet, wurde je länger je mehr zurückgefahren und für alle möglichen Einsätze zweckentfremdet. Dies muss sich jetzt dringend ändern!

Die Linken wollten mehr internationale Friedensförderungen und versuchten regelmässig, der Armee die finanziellen Mittel zu kürzen. Leider hat dabei auch ein Teil der bürgerlichen Parlamentarierinnen und Parlamentarier den sogenannten Aufwuchs der Armee unterstützt. Plötzlich fand es eine Mehrheit in Ordnung, dass eine Armee nur noch Fähigkeiten besitzen muss und in einem Ernstfall dann «aufgewachsen», also in personeller, materieller Hinsicht sofort vergrössert werden soll. Das hört sich an, als wenn man Sicherheit über Nacht im Tankstellenshop einkaufen könnte.

Die SVP hat sich seit Jahren immer wieder dagegen gewehrt. Endlich findet ein Umdenken statt. Beide Kammern im Parlament haben einer von der SVP geforderten Budgeterhöhung zu Gunsten der Armee auf 1% des BIP (Bruttoinlandprodukt) zugestimmt. Jetzt müssen nur noch die richtigen Prioritäten gesetzt werden, nämlich weg vom Aufwuchs, hin zu einer verteidigungsfähigen Armee.

Revision des Zivildienstgesetzes ist dringend nötig
Weiter hat sich die SVP immer gegen einen personellen Abbau der Armeebestände gewehrt. Mittlerweile ist unsere Armee noch so gross, dass sie in zwei Schweizer Fussballstadien Platz finden würde. Mit der Abschaffung der Gewissensprüfung verschwinden rund 7’000 Militärdiensttaugliche in den Zivildienst, davon 1/3 nach Absolvierung der RS. Eine anonymisierte Umfrage der HSG St. Gallen hat gezeigt, dass von denjenigen, die nach der RS in den Zivildienst abschleichen, keiner als Grund einen Gewissenskonflikt angab. Vielmehr wünschte die Mehrheit grössere Flexibilität. Deshalb fordert die SVP dringend eine – mittlerweile auch vom Bundesrat unterstützte – Zivildienstgesetzrevision, um die in der Verfassung verankerte allgemeine Wehrpflicht einzufordern. Mittelfristig soll die Armee um 20’000 Personen aufgestockt werden. Dies kann problemlos erreicht werden, indem nur noch jene Personen Zivildienst leisten, die wirklich ein Problem mit ihrem Gewissen haben.

In den letzten Wochen hat die SVP ein Positionspapier zur Armee verfasst mit dem Titel «Massnahmen zur Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit». Dabei werden die beiden Kernforderungen «Wiederherstellung Verteidigungsfähigkeit der Armee» sowie «Sicherung und Aufbau des Bestandes der Armee» in den Fokus gestellt. Dieses Positionspapier ist in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Fachleuten in und ausserhalb der Armee entstanden.

Endlich findet ein Umdenken auch bei anderen Parteien statt. Unsere Armee leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit unseres Landes und schützt die Menschen in unserem Land. Sie benötigt dazu die finanziellen Mittel, genügend Personal und Ausrüstungen und muss wieder lernen verteidigungsfähig zu werden!

Editorial von Thomas Hurter,
Nationalrat und Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK), Schaffhausen (SH)

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