Asylchaos

Österreich steuert durch ÖVP-Versagen auf 100.000 illegale Einwanderer zu

ÖVP-Innenminister Karner potenziert Asylchaos – Rücktritt unausweichlich!
„Fast 11.000 Asylanträge im Juli, rund 16.000 im August. Es gibt Berichte, dass sich zigtausende Syrer aus der Türkei zusätzlich auf den Weg machen wollen. Wenn man diese Entwicklungen hochrechnet, steuert Österreich heuer durch das eklatante ÖVP-Versagen auf 100.000 oder mehr illegale Einwanderer zu. Damit wird wohl das Katastrophenjahr 2015 mit rund 88.000 Asylanten bei weitem in den Schatten gestellt“, warnte der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

„Während die österreichische Bevölkerung wegen der Knieschusssanktionen gegen Russland und der völlig irregeleiteten schwarz-grünen Maßnahmenpolitik unter der massivsten Teuerungswelle seit dem Zweiten Weltkrieg leidet und nicht mehr weiß, wie sie sich das Leben noch leisten soll, werden den Steuerzahlern die explodierenden Kosten für diesen katastrophalen Asyl- und Migrationskurs der gescheiterten Bundesregierung umgehängt. Dazu kommen noch enorme negative Folgen für Gesellschaft, Sicherheit und sozialen Frieden“, verwies Amesbauer auf die Auswirkungen, welche die aktuellen Entwicklungen mit sich bringen.

„Der derzeit amtierende ÖVP-Innenminister Karner kann es offensichtlich nicht. Die Zahl an illegalen Grenzübertritten steigt unaufhörlich weiter und das bestehende Asylchaos wird durch seinen dubiosen Zugticket-Erlass weiter potenziert“, reagierte Amesbauer auf einen aktuellen Artikel im „Standard“. Aufgrund der explodierenden Zahl an illegalen Einwanderern werden, seit einem Erlass des Innenministers von Anfang August, Asylwerber mit einem Zugticket ausgestattet, quer durchs Land geschickt, um die burgenländische Polizei bei den Erstbefragungen zu entlasten. Amesbauer dazu: „Der Geistesblitz, illegale Einwanderer mit öffentlichen Verkehrsmitteln eigenständig – in Hoffnung, dass sie in ein anderes Land weiterreisen – einfach loszuschicken, ist an sich schon absurd. Er war und ist ein Ausdruck der Hilf-, Plan- und Mutlosigkeit. Dass das keine Lösung ist, sondern eher einer staatlichen Selbstaufgabe mit chaotischen Zuständen gleichkommt, war von vorneherein klar!“

„Das ‚Welcome Service‘ zwei oder drei Kilometer im Landesinneren muss durch eine konsequente ‚No Way‘-Politik ersetzt werden. Das bedeutet, dass die Grenzen für illegale Einwanderer dicht sowie das Asylrecht für Fremde, die über mehrere sichere Drittstaaten gekommen sind, ausgesetzt werden muss“, wiederholte Amesbauer Teile des freiheitlichen Sofortmaßnahmenpakets.

„50 Polizisten mehr ins Burgenland zu schicken, wo ohnehin der falsche politische Auftrag exekutiert werden muss, ist angesichts der gewaltigen Aufgriffszahlen ein schlechter Witz. Auch die sogenannten Schnellverfahren tragen aufgrund der linkslinken Einwanderungslobby – wo übrigens auch der grüne Koalitionspartner ordentlich mitmischt – unbedeutend zur Entschärfung bei, weil ohnehin massenhaft Einsprüche auf negative Entscheidungen eingebracht werden. Etwaige medienwirksame Reisetätigkeiten oder Internetinserate runden das katastrophale Bild, das Karner abgibt, nur noch ab. Ein Rücktritt ist unausweichlich!“, so Amesbauer.

„Der parteiinterne Richtungsstreit, den die ehemalige ÖVP-Generalsekretärin Sachslehner vom Zaun gebrochen hat, hat die Rückgratlosigkeit der Volkspartei offen zur Schau gestellt. Wenn es Spitz auf Knopf geht, verrät die Volkspartei lieber ihre eigenen Wähler an die Grünen, anstatt staatspolitische Verantwortung zu übernehmen“, so Amesbauer.

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