Ibiza-U-Ausschuss: So schützen schwarze Netzwerke die ÖVP

Die ersten paar Tage des Ibiza-Untersuchungs-Ausschusses bringen zu Tage, was viele schon vermutet haben: Dinge, von denen Strache auf Ibiza nur fantasierte, wurden von der ÖVP in einigen Bereichen längst umgesetzt.

Teures CO2-Gesetz

Die SVP unterstützt das Referendum gegen das teure und übertriebene CO2-Gesetz

Hongkong: Großbritannien bietet 3 Millionen Menschen die Staatsbürgerschaft an

Die Antwort des britischen Premiers Boris Johnson in Richtung China ist deutlich

Worüber deutsche Medien schweigen

„Carola Rackete brachte drei Vergewaltiger und Folterer nach Europa“

Coronavirus-Notstand endet Mitte Juni

In den Augen eines regierungsfreundlichen Kommentators beweist die Beendigung des Ausnahmezustands, dass die Regierung keinen Machtmissbrauch habe betreiben wollen.

FPÖ prüft Anzeige gegen Land Tirol

Neue Medienberichte offenbaren Missachtung von Vorgaben

Die untaugliche Strafprozessordnung ist endlich zu korrigieren

Die Revision der Schweizer Strafprozessordnung ist dringend nötig

Bundesverfassungsgericht pfeift die Europäische Zentralbank zurück

Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

Coronavirus: Chinas globale Einschüchterungskampagne

Die Selbstzensur der Europäischen Union, um China zu beschwichtigen

Es darf in der Corona-Krise keine Einschränkungen der Grundrechte durch die Hintertür geben

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, zum Antrag der AfD-Faktion „Corona Krise bewältigen.

Selbstkritik statt Selbstgefälligkeit

Innerhalb von nur zwei Monaten forderte das Corona-Virus in unserer kleinen Schweiz über 1000 Todesopfer. Das wirft Fragen auf.

Norbert Hofer präsentiert „Dänisches Modell“

In Dänemark sind seit Ostern Kinderkrippen, Kindergärten und Volksschulen wieder geöffnet.

Jetzt müssen wir zuerst den Menschen in der Schweiz helfen!

Durch die Corona-Pandemie nimmt die Armut in der Schweiz zu.

IS will das Chaos in Europa verstärken

Lars Patrick Berg warnt vor IS-Terror während Gesundheitskrise

IS zu Corona: Gute Zeit für Anschläge

Die Sicherheitsbehörden sind wieder einmal in „Alarmbereitschaft“.

Was läuft falsch?

Corona-Virus ansteckender, aber weniger gravierend?

Nein zu Eurobonds!

Bund der Steuerzahler mahnt: Trotz Krise müssen Grundsätze gewahrt bleiben

Notstand oder nicht?

Die SVP lehnt eine ausserordentliche Session während der Dauer des Notstandes als unnötig und verantwortungslos ab

Salafismus: EU hat keinen Überblick

Mit Kopfschütteln muss Lars Patrick Berg zur Kenntnis nehmen, dass die EU keinen Überblick über die Entwicklung des gefährlichen Salafismus hat.

Viel weniger Kinder unter Migranten in Griechenland als gemeldet

Von 42.000 Migranten seien laut dpa 1500 minderjährig, nicht 5500, wie zuvor von der EU-Kommission fälschlich gemeldet.

Staatliche Beihilfen zulässig

Kommission genehmigt Maßnahmen Deutschlands zur Unterstützung der Wirtschaft nach Coronavirus-Ausbruch

Griechen schockiert

Aggressive Migranten auf Lesbos sollen orthodoxe Kirchen verwüstet haben

Ungarn schließt die Grenzen

Ein regierungsfreundlicher Kolumnist begrüßt die Entscheidung der Regierung, die Landesgrenzen nicht weiter offen zu halten.

Bundesräte Parmelin und Maurer helfen der Wirtschaft schnell und unkompliziert

Die SVP Schweiz begrüsst die schnelle und unkomplizierte Unterstützung, die der Bundesrat den kleinen und mittleren Unternehmen gewähren will.

1,5 Millionen Menschen sollen zu Hause zu bleiben

Wichtige neue Maßnahmen zum Schutz der am stärksten gefährdeten Personen vor dem Coronavirus

Coronavirus: Europäische Staats- und Regierungschefs erkennen endlich das Ausmaß der Krise an

Die Zahl der neuen Coronavirus-Fälle in Europa hat sich im Durchschnitt alle 72 Stunden verdoppelt.

Größter öffentliche Gesundheitsnotstand seit einer Generation

Gesundheitsminister Matt Hancock umreißt die in den letzten Tagen unternommenen Schritte im Kampf gegen COVID-19

Coronavirus – es braucht jetzt einen Lockdown

Für die FPÖ ist klar, dass alles unternommen werden muss, um die Ausbreitung des Coronavirus in Österreich zu verlangsamen und einzudämmen.

Die SVP begrüsst die Beschlüsse des Bundesrates

Der Bundesrat hat heute einschneidende aber wichtige Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen.

Die SVP Schweiz fordert den sofortigen Schutz der Bevölkerung

Mit grosser Besorgnis beobachtet die SVP Schweiz die rasend schnelle Verbreitung des Corona-Virus.

„Wiederholungstäterin“ Merkel öffnet die Tür für neuerliche Migrationswelle

FPÖ – Kickl: „No Way!“ statt „Freie Bahn“ – Wir brauchen eine europäische Allianz der Vernünftigen gegen Merkel und Co.

Laut Europol-Daten kaum Rechtsterrorismus in Europa

Dieser Text stammt vom 18. Februar. Er wurde aus Pietät wegen des am nächsten Tag erfolgten Attentats von Hanau zunächst nicht publiziert.

Heftiger Widerstand der Einheimischen

Griechenlands Migrantenkrise: „Ein Pulverfass, das zur Explosion bereit ist“

Die SVP fordert Antworten zur Absprache zwischen Bundespräsidentin Sommaruga und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Die SVP-Fraktion ist schockiert über die Absprache zwischen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Es kommen wieder nur „syrische Flüchtlinge, Frauen, Kinder“

Mainstreampresse hat nichts aus 2015 gelernt

Spanien: Europäischer Gerichtshof genehmigt die summarische Abschiebung von illegalen Migranten

Das Urteil wird als ein großer Sieg für diejenigen angesehen, die glauben, dass souveräne Nationalstaaten das Recht haben, zu entscheiden, wer auf ihr Territorium einreisen darf und wer nicht.

EU warnt vor gefährlicher Eskalation in Idlib

Vereinbarung EU-Türkei gilt

Enger Austausch in der Europäischen Union zur Eindämmung des Coronavirus

In der Europäischen Union gibt es einen regelmäßigen, koordinierenden Austausch sowohl auf politischer als auch technischer Ebene, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 einzudämmen.

Boris Johnson macht Ernst

Ende der BBC beschlossen – Sender wird zerschlagen

Die Spionage-Affäre ist lückenlos aufzuklären

Berichten zufolge sollen der amerikanische Geheimdienst CIA und der BND durch eine Schweizer Firma jahrzehntelang zahlreiche Staaten ausspioniert haben.

Absage an die Planwirtschaft – nur die Begrenzung der Zuwanderung hilft gegen hohe Mieten

Die SVP Schweiz ist erfreut, dass die Stimmbevölkerung die Scheinlösung erkannt und die Mieterverbandsinitiative abgelehnt hat.

Niederlande: Der Geert-Wilders-Schauprozess geht weiter

Aus den E-Mails geht hervor, dass Premierminister Mark Rutte selbst an der Entscheidung zur Klage gegen Wilders beteiligt war.

Frankreichs Einsatz in der Sahelzone

Die Mitgliedstaaten der G5 Sahel (Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad) stehen vor zahlreichen Herausforderungen

Die SVP Schweiz kämpft für eine massvolle Zuwanderung

Die Delegiertenversammlung der SVP Schweiz in Seedorf (UR) stand heute ganz im Zeichen einer massvollen Zuwanderung – dem zentralen Anliegen der Begrenzungsinitiative, die am 17. Mai zur Abstimmung kommt.

Britischer Botschafter im Iran verhaftet

„Eklatante Verletzung des Völkerrechts“ durch den Iran

Frankreich betzeiligt sich an Stratosphären-Luftschiff

Das französisches Militär beauftragt Thales, um ISR-Sensoroptionen für das Luftschiff ‚Stratobus‘ zu untersuchen

Nein zum Zensurgesetz!

Meinungsfreiheit beschneiden?

FPÖ als rotweißroter Stachel im Fleisch der schwarz-grünen Regierung

Das Regierungsprogramm mit dem Titel „Verantwortung für Österreich“ genügt dem eigenen Anspruch nicht, es ist mehr Schein als Sein.

Politische Beliebigkeit

Das neue Regierungsprogramm zeigt am Beispiel des ORF die politische Beliebigkeit der ÖVP
ÖVP geht es auch beim ORF nur um Machterhalt und Kontrolle

Boris Johnson weist in Weihnachtsbotschaft auf Not der verfolgten Christen hin

Wie britische Medien melden wird er britische Premierminister in seiner Weihnachtsansprache nutzen, um sein Mitgefühl für die Christen zum Ausdruck zu bringen, „die auf der ganzen Welt verfolgt werden“.