14. TTIP-Verhandlungsrunde läuft seit heute in Brüssel

CETA

Die 14. Runde der Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, startet heute (Montag) und endet am Freitag, den 15. Juli 2016 in Brüssel.

Verhandelt werden wieder die drei Säulen Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen sowie Vorschriften mit ihren dazugehörigen Kapiteln. Es wird dabei insbesondere um Medizinprodukte, Energiethemen und Rohstoffe gehen.

(11.07.2016) – Auch bei dieser Runde haben Nichtregierungsorganisationen und Interessenvertreter die Gelegenheit, den TTIP-Verhandlern ihre Vorschläge und Positionen zu den Themen Industriegüter, Marktzugang, geschützte geografische Angaben, Dienstleistungen, Öffentliches Vergabewesen, nachhaltige Entwicklung und geistiges Eigentum zu unterbreiten. Dies ist vorgesehen für Mittwoch, den 13. Juli.

Alle TTIP-Dokumente, die die Verhandlungsposition der EU widerspiegeln, können hier aufgerufen werden. Die Seite wird regelmäßig aktualisiert und es sind weitere Veröffentlichungen der EU-Positionen zu einzelnen Themenbereichen geplant.

Die in den Leseräumen ausgelegten Dokumente, auf die alle Abgeordneten der Europäischen Parlaments und Bundestagsabgeordneten Zugriff haben, auch die Position der US-amerikanischen Seite wieder. Aus Respekt vor dem Wunsch der amerikanischen Partner, diese Positionen vertraulich zu behandeln, sieht die Kommission von einer Veröffentlichung ab.

Zum Abschluss der Verhandlungen am Freitag, den 15. Juli wird es um 15:00 Uhr eine Pressekonferenz zum Ergebnis der 14. TTIP-Runde geben.

Die Verhandlungen über das EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP werden ungeachtet der Entscheidung Großbritanniens für einen EU-Austritt weitergeführt. „Wenn wir über TTIP sprechen, reden wir von 28 Ländern der Europäischen Union“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei einer Veranstaltung in Washington vergangene Woche. „Die Briten sind nach wie vor Teil dieser Verhandlungen.“

TTIP wird die freundschaftlichen Beziehungen auf beiden Seiten des Atlantiks vertiefen. Zu den geopolitischen Vorteilen des Abkommen kommen aber vor allem wirtschaftliche Chancen für europäische Unternehmen hinzu. Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen profitieren von Freihandelsabkommen und schaffen dadurch Arbeitsplätze.

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